Treffen der Finanzminister im Rahmen des Weimarer Dreiecks

„Wir möchten diese Form der Zusammenarbeit und des Dialogs mit der Bundesrepublik Deutschland und Frankreich, wie sie das Weimarer Dreieck darstellt, fortsetzen“, sagte Finanzminister Paweł Szałamacha während des Treffens mit den Finanzministern Deutschlands und Frankreichs, Wolfgang Schäuble und Michel Sapin.
 

Eines der Schwerpunktthemen des Treffens, das am 19. Januar dieses Jahres in Berlin stattfand, war die Migrationskrise. Die Minister meinten übereinstimmend, die Lösung des Problems erfordere von Europa vor allem eine wirksame Kontrolle seiner Außengrenzen. „Niemand von uns möchte zu den Zeiten zurückkehren, in denen Europa durch Grenzen geteilt war, deshalb ist es notwendig, die Außengrenzen der EU rasch abzudichten“, sagte Wolfgang Schäuble. Minister Szałamacha merkte an, dass die Krise an ihrer Quelle bekämpft werden müsse, u.a. durch eine wirksame Kontrolle der Außengrenzen im Mittelmeer. Man müsse auch Griechenland unterstützen, das bei der Lösung der Krise eine wichtige Rolle spiele.

 

An sonstigen Themen wurde die Frage der Bekämpfung der Terrorfinanzierung, die Lage in der Ukraine und die Stabilisierung in der Eurozone besprochen. Minister Michel Sapin machte deutlich, dass für die französische Regierung eine schnellstmögliche Sperrung der Finanzkanäle von Terroristen und die Vereinheitlichung der Prinzipien des Informationsaustausches unerhört wichtig seien. Minister Szałamacha hob die Bedeutung der finanziellen Unterstützung der Ukraine hervor, die sich nicht nur in einem Transformationsprozess befinde, sondern es auch mit einem offenen bewaffneten Konflikt auf ihrem eigenen Territorium aufzunehmen habe. Der Minister ermunterte zu einer bilateralen Unterstützung des Landes. Minister Schäuble hob hervor, dass es insbesondere angesichts des Referendums in Großbritannien vorrangig sei, die Eurozone zu stärken und eine Lösung auch für die EU-Länder zu finden, die die gemeinsame Währung noch nicht übernommen hätten.

 

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