„Wir können nicht völlig zufrieden sein mit der Einhaltung der Minsker Vereinbarungen, aber wir stimmen darin überein, dass sie die Zahl der Zwischenfälle im Donbass reduziert haben“, erklärte der Chef der deutschen Diplomatie Frank-Walter Steinmeier nach den Gesprächen. „Wir möchten die Punkte der Vereinbarungen von Minsk wirksam umsetzen. Wir unterstützen Minister Steinmeier bei seinem Handeln“, betonte Grzegorz Schetyna.
Die Minister waren sich einig über die Notwendigkeit einer umfassenden Unterstützung der OSZE-Sonderbeobachtermission, die die Einhaltung der Vereinbarungen überwachen soll. „Ich freue mich, dass Deutschland und Polen sich auch in schwierigen Fragen so nah sind“, meinte Minister Steinmeier.
Ein großer Teil des Treffens war der Frage der Unterstützung der Reformen in der Ukraine gewidmet. „Europa sollte bei der Unterstützung für die ukrainischen Reformen solidarisch sein“, unterstrich Minister Schetyna. „Polen und Deutschland tun alles, um den europäischen Standpunkt zur Ukraine zu beeinflussen. Nur eine solidarische Haltung kann in dieser Frage erfolgreich sein.“
Der Besuch von Minister Grzegorz Schetyna in Berlin fügt sich in die Praxis der gegenseitigen Konsultationen und Koordinierung der mit der Lage in der Ukraine verbundenen Angelegenheiten ein. Zu dem Treffen kam es nach den Besuchen von Grzegorz Schetyna und dem Chef des dänischen Außenministeriums Martin Lidegaard in Kiew und Kischinau, wo sie u.a. mit den Präsidenten und Premierministern der Ukraine und Moldawiens sprachen. Die Gespräche über die Lösung des Konflikts in der Ostukraine werden beim am Freitag beginnenden informellen EU-Außenministertreffen im Gymnich-Format in Riga fortgesetzt.
Die Außenminister Deutschlands und Polens bestätigten auch, dass es im April zu einem Treffen der Chefdiplomaten der Staaten des Weimarer Dreiecks kommen wird.
