Polen hat seinen einjährigen Vorsitz in der Visegrád-Gruppe beendet

Am Freitag, den 30. Juni ist Polens Präsidentschaft in der Visegrád-Gruppe zu Ende gegangen, die mit politischen Initiativen und der Stärkung der regionalen Solidarität Polens aktive Rolle in Mitteleuropa bestätigt hat.
 

Der polnische Vorsitz in der Visegrád-Gruppe (V4) hat den europäischen Partnern gezeigt, dass die Gruppe aktiv, verantwortungsbewusst und entschlossen ist, seine Interessen im Rahmen der regionalen Gruppierung zu wahren. Die Präsidentschaft hat dazu beigetragen, Polens starke Einbindung und aktive Teilnahme in der Visegrád-Gruppe zu bestätigen.

 

Während der polnischen V4-Präsidentschaft stand die Europaproblematik im Vordergrund. Die Position der V4 wurde auf dem Forum der EU gehört, wodurch innerhalb der Gruppe das Gefühl einer Interessengemeinschaft entstand. Dies galt vor allem für Fragen wie die Reform und die Zukunft der EU, den Brexit und die mit der Migration in die EU verbundenen Herausforderungen. Die Forderungen der Visegrád-Gruppe im Hinblick auf die Zukunft der Europäischen Union, die von den Ministerpräsidenten der V4-Länder während des Warschauer Gipfels im März dieses Jahres vereinbart wurden, schlugen sich in der Erklärung von Rom nieder. Von Beginn der polnischen Präsidentschaft an wurde viel Nachdruck auf die operative Flexibilität innerhalb des V4-Forums gelegt. Dadurch war es möglich, dynamisch auf die neuen Herausforderungen des sich verändernden internationalen Umfelds und auf die aktuelle EU-Agenda zu reagieren - in erster Linie den Brexit und seine Auswirkungen auf die künftige Arbeit der EU.

 

Zu den wichtigsten in den letzten zwölf Monaten auf dem V4-Forum behandelten Themen gehörten außerdem der EU-Binnenmarkt (vor allem die Säule sozialer Rechte und die Entsenderichtlinie), der digitale Markt, Interoperabilität bei der Schaffung von Bedingungen für Innovation in den V4-Ländern, Konsultationen über die Kohäsionspolitik und die Überprüfung des Mehrjährigen Finanzrahmens 2014-2020. Auch die Klima- und Energiepolitik wurden diskutiert.

 

Auf dem Gebiet der Sicherheit wiederum war ein Schlüsselziel für Polen während seines V4-Vorsitzes, den Prozess der Umsetzung der Beschlüsse des Warschauer NATO-Gipfels von 2016 zu unterstützen. Im Rahmen der Präsidentschaft fanden hierzu Treffen der Verteidigungsminister und Generalstabschefs der Visegrád-Gruppe, wie auch der Sekretäre der Nationalen Sicherheitsräte und Sicherheitsberater der Präsidenten der V4-Staaten statt.

 

Wichtig war für den polnischen Vorsitz das gemeinsame Auftreten der V4-Länder gegenüber engen europäischen Partnern: den nordischen und baltischen Staaten (das sogenannte NB8-Format), der Östlichen Partnerschaft, dem Westbalkan und den Beneluxstaaten. Ein Ausdruck der Offenheit war die Nutzung des Formats V4+ bei der Umsetzung außenpolitischer und sektoraler Initiativen. Die polnische Präsidentschaft veranstaltete eine Reihe hochrangiger Treffen im „V4 +“-Format mit europäischen und internationalen Partnern. Dazu gehörten das Treffen der Ministerpräsidenten der V4-Staaten mit der deutschen Bundeskanzlerin, dem Ministerpräsidenten der Ukraine, den Ministerpräsidenten der Benelux-Staaten und mit dem französischen Präsidenten ebenso wie V4-Außenministertreffen in den Formaten V4+Westbalkan, V4+Beneluxstaaten, V4+Östliche Partnerschaft, V4+NB8, V4+Ägypten und V4+ Türkei.

 

Nach innen konzentrierte sich die Präsidentschaft dagegen auf die Hervorhebung des Bedarfs an größerer regionaler Kohärenz, unter anderem durch die Fortsetzung des Dialogs über die Entwicklung der Infrastrukturverbindungen in Mitteleuropa im weiten Sinne (Verkehr und Energie), insbesondere entlang der Nord-Süd-Achse. Gleichbleibend wichtig blieb für die polnische Präsidentschaft die Unterstützung des Internationalen Visegrád-Fonds (IVF) und seiner Maßnahmen zur Förderung der zwischenmenschlichen Kontakte innerhalb der V4-Länder und der Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen.

 

Die Visegrád-Gruppe ist Polens grundlegende Form der Beteiligung an der regionalen Zusammenarbeit in Mitteleuropa.

 

 

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