Die Minister Witold Waszczykowski und Frank-Walter Steinmeier eröffneten heute in Warschau das 18. Deutsch-Polnische Forum. „In diesem Jahr rekurrieren wir oft auf das Jubiläum des 25. Jahrestags des deutsch-polnischen Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Es lohnt, das wiederholt zu tun, denn dies ist ein Dokument, das unser Verhältnis weitgehend geprägt hat. Dank ihm können wir jetzt unter Nutzung zahlreicher Ebenen des Dialogs miteinander sprechen und auch auf den Gebieten ein Einvernehmen erarbeiten, bei denen Meinungsunterschiede auftreten“, betonte der polnische Chefdiplomat.
Minister Witold Waszczykowski wies auch auf die Bedeutung der deutsch-polnischen Beziehungen für die Zukunft Europas hin. Er hob hervor, dass sie sich im Geist vollen Respekts für den Standpunkt beider Seiten entwickeln sollten. Er äußerte auch die Hoffnung, dass das in diesem Jahr begangene 25jährige Jubiläum des Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit zur vollständigen Umsetzung seiner Festlegungen beiträgt, insbesondere im Hinblick auf die Rechte der polnischen Gemeinschaft in Deutschland.
Das seit 1977 stattfindende Forum ist eine Plattform für den deutsch-polnischen Diskurs über aktuelle Themen der internationalen und bilateralen Politik. Veranstalter ist die Stiftung für deutsch-polnische Zusammenarbeit in Abstimmung mit den Außenministerien Deutschlands und Polens. Das diesjährige Forum widmete sich der Migrationskrise, der Sicherheitspolitik, der Lage in der Ukraine, bilateralen Themen und der innovativen Wirtschaft.
Im Zuge der bilateralen Gespräche erörterten die Chefdiplomaten Deutschlands und Polens u. a. den demnächst in Warschau stattfindenden NATO-Gipfel, den russisch-ukrainischen Konflikt und die Energiepolitik. Die Minister sprachen auch über bilaterale Fragen, darunter die Lage der Polonia in Deutschland und der deutschen Minderheit in Polen. „Wir sehen viele Fragen sehr ähnlich und sogar übereinstimmend, auch wenn wir sie mitunter mit Hilfe verschiedener Instrumente lösen möchten. Wir diskutieren über die Entwicklung eines gemeinsamen Standpunkts nicht nur im bilateralen Verhältnis, sondern auch im Rahmen internationaler Institutionen“, sagte Minister Waszczykowski nach den Gesprächen mit dem Chef des deutschen Auswärtigen Amtes.
Die Minister nahmen auch an einer Feier zum 25jährigen Bestehen des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) in Warschau teil.
Artur Dmochowski
Pressesprecher des Ministeriums für Auswärtige Angelegenheiten
