Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe zu Besuch in Deutschland

Eine Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe besuchte vom 23. bis 26. März Brandenburg und Berlin.
 

Eine Delegation der Deutsch-Polnischen Parlamentariergruppe unter der Leitung ihres stellvertretenden Vorsitzenden, Senator Aleksander Świeykowski, war vier Tage lang zu Besuch in der deutsch-polnischen Grenzregion (Brandenburg) und in Berlin. Die Mitglieder der Delegation hatten eine Reihe von Treffen und Gesprächen mit deutschen Parlamentariern, darunter z. B. mit dem Vorsitzender des Verteidigungsausschusses Hans-Peter Bartels und dem Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur Martin Burkert und dem stellvertretenden Vorsitzenden des Innenausschusses Frank Tempel. Die Delegation wurde auch vom Präsidenten des Deutschen Bundestages Norbert Lammert empfangen. Die polnischen Abgeordnete trafen außerdem mit dem Staatsminister im Auswärtigen Amt Michael Roth, dem Minderheitenbeauftragten der Bundesregierung Hartmut Koschyk sowie dem Koordinator für deutsch-polnische zwischengesellschaftliche und grenznahe Zusammenarbeit, Brandenburgs Ministerpräsidenten Dietmar Woidke zusammen. Darüber hinaus traf sich mit der Delegation auch der Direktor des Deutschen Polen- Instituts in Darmstadt, Prof. Dieter Bingen.

 

Bei den Gesprächen in Berlin diskutierten die Vertreter des Sejm und des Senats über Themen wie die Lage in der Eurozone, den Stand der Umsetzung der Beschlüsse des NATO-Gipfels in Newport, den Grad der Verwirklichung des Festlegungen des „Runden Tisches“ in Bezug auf die Angehörigen der deutschen Minderheit in Polen und der Polonia in Deutschland sowie Fragen wie beispielsweise die Auswirkungen der gesetzlichen Mindestlohnvorschriften in Deutschland auf andere EU-Länder.

 

Fast zwei Tage verbrachten die polnischen Parlamentarier in der deutsch-polnischen Grenzregion. Dort lernten sie sehr gute Beispiele für die deutsch-polnische Zusammenarbeit in der Region kennen, u.a. im Rahmen eines Treffens mit den Bürgermeistern von Słubice, Tomasz Ciszewicz, und Frankfurt an der Oder, Martin Wilke, sowie eines Besuchs im Deutsch-Polnischen Zentrum der Zusammenarbeit von Grenz-, Polizei- und Zollbehörden in Świecko und an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt an der Oder.

 

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