Die Gespräche der Minister konzentrierten sich vor allem auf die Krise in der Ukraine und die Chancen für ihre Lösung. Die Minister sprachen in diesem Zusammenhang auch über die deutsch-polnische Zusammenarbeit im Format des Weimarer Dreiecks.
„Wir leben in schwierigen Zeiten, in denen es einer solidarischen Haltung Europas und bester Diplomatie bedarf. Nur sie kann die Probleme lösen, vor denen wir stehen“, meinte Minister Schetyna und fügte hinzu, dass die deutsch-polnische und die Weimarer Zusammenarbeit dafür eine Chance böten: „Diese Zusammenarbeit beinhaltet für uns einen verantwortungsvollen Blick auf die Zukunft Europas, auf Fragen der Sicherheit und auf Bemühungen, den Kriegshandlungen im Osten der Ukraine ein Ende zu setzen“, betonte der Chef der polnischen Diplomatie.
Die Minister betonten gemeinsam, dass derzeit die Umsetzung der im September 2014 in Minsk von den Konfliktparteien eingegangenen Verpflichtungen die Grundlage für Friedensgespräche sei. Sie wiesen darauf hin, dass die Kämpfe im Osten der Ukraine den Charakter einer klassischen Konfrontation annähmen, bei dem beide Konfliktseiten immer größere Verluste verzeichneten. Minister Schetyna bezog sich dabei auf den Artilleriebeschuss eines Donetzker Krankenhauses am Mittwoch, bei dem Zivilisten ums Leben kamen.
„Die letzten Wochen sind ein Rückschritt, ein Schritt in die Richtung eines akuten Konflikts, der schon überwunden zu sein schien. Wieder sterben Menschen und sind Zivilisten Opfer militärischer Gewalt“, erklärte Minister Steinmeier.
Der Chef der deutschen Diplomatie erinnerte daran, dass die Frage der Ukraine Thema häufiger und langer Gespräche der EU-Außenminister sei. „Trotz Unterschieden zwischen den 28 Staaten gelingt es uns immer, einen gemeinsamen Standpunkt zu erarbeiten, so wie bei der letzten Sitzung des Außenministerrates“, bemerkte er.
Die Minister befassten sich auch mit dem für die nächsten Monate geplante Außenministertreffen und dem anschließenden Gipfeltreffen der Präsidenten Deutschlands, Frankreichs und Polens. Außerdem sprachen sie über die Möglichkeit einer Zusammenarbeit Deutschlands mit der Visegrád-Gruppe. Eine Gelegenheit zu einer ausführlicheren Erörterung dieses Themas wird das Treffen in diesem Kreis am 23. März in Bratislava bieten.
