Besuch von Staatssekretär im Justizministerium Michał Wójcik in Berlin

Fragen im Zusammenhang mit der internationalen Zusammenarbeit in Kinderbetreuungsangelegenheiten waren Thema eines zweitägigen (15.-16. März) Besuchs von Michał Wójcik, Staatssekretär im Justizministerium, in Berlin.
 

Der Vizeminister traf sich mit Polen, die Probleme mit deutschen Einrichtungen haben, die sich mit Kinderbetreuungangelegenheiten befassen. Es war der erste Deutschland-Besuch seit Jahren eines polnischen Ministers, der sich mit der Lage polnischer Eltern und Kinder beschäftigt, die im Ausland mit der Gefahr einer Trennung von der Familie konfrontiert sind.

 

„Ich habe mir die Stimme unserer Landleute aufmerksam angehört, wofür sie sehr dankbar waren”, sagt Michał Wójcik.

 

Der Staatssekretär sprach auch mit Juristen und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, die sich mit der Tätigkeit der Jugendämter beschäftigen.

 

„Das war eine sehr gute, mehrstündige Begegnung, während der wir die Lage diagnostiziert und Möglichkeiten aufgezeigt haben, unseren Bürgern beizustehen“, betont Michał Wójcik.

 

Der Vizeminister traf auch mit dem Staatssekretär im deutschen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Dr. Ralf Kleindiek zusammen. Die Gespräche betrafen unter anderem die Frage, wie in Konfliktsituationen, wenn Sorgerechtsverfahren geführt werden, polnische Kinder, falls die Notwendigkeit ihrer Unterbringung in einer Ersatzfamilien entsteht, zu polnischen Betreuern gelangen.

 

 „Es geht darum, dass sie die ganze Zeit Kontakt mit der polnischen Sprache haben”, betonte Michał Wójcik.

 

Angesprochen wurde auch die Einbeziehung eines Vertreters der polnischen Behörden in alle Phasen des Verfahrens in Angelegenheiten der Betreuung von Kindern polnischer Bürger, also sowohl vor Gericht als den von den Jugendämtern durchgeführten Verfahren.

 

Neue Standards der Zusammenarbeit

 

„Im Mai werden diese Anregungen den Länderministern vorgelegt. Wir haben auch die Notwendigkeit signalisiert, Treffen zu grenzübergreifenden Mediationen durchzuführen“, teilt Michał Wójcik mit.

 

Zu einem derartigen Treffen soll es im Herbst in Warschau, im Justizministerium, unter Teilnahme von deutschen Regierungsvertretern kommen. Es wird einem Mediationsymposium vorausgehen, für dessen Veranstaltung sich beide Länder engagiert haben.

 

Der Vizeminister äußert sich gegenüber den polnischen Diplomaten dankbar für ihre Hilfe bei der Organisation des Besuchs in Berlin und betont, dass die Chance bestehe, völlig neue Standards der internationalen Zusammenarbeit in Kinderbetreuungsangelegenheiten zu erarbeiten. Das stehe im Zusammenhang mit einem vom Justizministerium vorbereiteten Gesetzesentwurf, der den Umgang mit Ersuchen auf Verbringung eines Kindes ins Ausland, die sich aus dem Haager Übereinkommen ergeben, reformiert und zudem die erforderlichen rechtlichen Instrumente an die Hand gibt, wenn einem polnischen Bürger im Ausland das Kind entzogen wird oder das Wohl eines solchen Kindes gefährdet ist.

 

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