2015-04-01
Das Gespräch der Unterstaatssekretärin Henryka Mościcka-Dendys mit Staatsminister Michael Roth betraf die aktuelle EU-Problematik am Vortag der Sitzung des Europäischen Rates. Die Gesprächspartner behandelten die mit dem derzeitigen Stand der Situation um Griechenland verbundenen Herausforderungen. Sie stimmten darin überein, dass die Probleme dieses Landes systemischen, und nicht fiskalischen Charakters seien und dass man ihre Lösung langfristig zu betrachten habe. Die Minister Mościcka-Dendys und Roth wiesen darüber hinaus auf die Notwendigkeit hin, die europäische Einigkeit in der Russlandpolitik angesichts des Konflikts um die Ukraine aufrechtzuerhalten.
Unterstaatssekretärin Mościcka-Dendys nahm außerdem an einer vom Deutschen Polen-Institut in Darmstadt und der „Zeit”-Stiftung veranstalteten Podiumsdiskussion teil, die in der nordrhein-westfälischen Landesvertretung in Berlin stattfand. Die Podiumsdiskussion mit dem Thema „Die Zukunft Europas in der Ukraine“ weckte sehr großes Interesse und versammelte viele prominente Gäste, darunter Bundestagsabgeordnete, Vertreter des Diplomatischen Korps, der deutschen Medien sowie Menschen, die sich für die Entwicklung der deutsch-polnischen Beziehungen engagieren. In ihrer Rede betonte Ministerin Mościcka-Dendys, dass die europäische Zukunft im Falle der Ukraine die Freiheit bedeute, die Richtung, in die sie gehen möchte, selbst zu wählen. Sie brachte dabei ihre Überzeugung zum Ausdruck, dass die Ukraine imstande ist, sich selbst zu reformieren, die EU könne ihr dabei nur zur Seite stehen. Sie unterstrich, dass Polen aufgrund seiner spezifischen Erfahrungen mit dem Systemwandel besonders dazu prädestiniert sei, der Ukraine Hilfe zu leisten. Die Polen verstünden die Ukrainer gut, sähen sie doch in der derzeitigen Lage der Ukraine eine Widerspiegelung ihrer eigenen Situation vor 20 Jahren. In Bezug auf das Verhältnis zu Russland meinte Vizeministerin Mościcka-Dendys, der Erfolg der Reformen und die Modernisierung der Ukraine stellten auch eine Chance für Veränderungen in Russland dar. Der Konflikt um die Ukraine sei in gewissem Sinne auch eine Chance für die EU, die sich vor Augen geführt habe, dass sie imstande ist, mit einer Stimme zu sprechen.