Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte in Europa

Julia Przyłębska, Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs der Republik Polen, hielt am 4. Dezember an der Frankfurt University of Applied Sciences (Frankfurt UAS) einen Vortrag zu „Rechtsstaatlichkeit und demokratische Werte in Europa“.
  

Die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs erklärte vor allem, dass die Justizreform in Polen kein Angriff auf die Gewaltenteilung ist, sondern der überfällige Versuch, die Rechtsprechung wie der in den Dienst des Bürgers zu stellen. Sie brachte ebenfalls ihre tiefe Überzeugung zum Ausdruck, dass die EU-Kommission und andere Kritiker der polnischen Regierung Opfer von Vorurteilen und Desinformation sind.

Julia Przyłębska betonte auch, dass sie sich als Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs immer dafür einsetzt, dass alle europäischen Werte anerkannt und akzeptiert werden.

 

Die Gegenrednerin in der Debatte war Prof. Dr. Ulrike Ackermann.

Die anschließende Podiumsdiskussion zwischen der Präsidentin des Verfassungsgerichtshofs Julia Przyłębska und Prof. Ackermann wurde von Dr. Reinhard Müller von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung moderiert.

 

Die Veranstaltung war Teil der Vortragsreihe „Think Europe – Europe thinks“ des Center for Applied European Studies (CAES).


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