Die gegenseitigen Beziehungen auf der regionalen und grenznahen Ebene sind ein wichtiges Element, das die Zusammenarbeit der deutschen und der polnischen Gesellschaft befördert. Ein gutes Instrument zur Verwirklichung dieser Aufgabe ist zweifellos der seit einem Vierteljahrhundert bestehende Vertrag. Eines seiner Ergebnisse sind die derzeit über 650 deutschen und polnischen Städte, die auf der Grundlage von Partnerschaftsverträgen miteinander kooperieren.
Unabhängig von den Kontakten auf lokaler Ebene haben in letzter Zeit viele Besuche auf Regierungsebene stattgefunden. Anfang des Jahres sprachen die Außenminister beider Länder in Warschau miteinander. Im Februar traf Ministerpräsidentin Beata Szydło in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel zusammen. Für Juni ist – ebenfalls in der deutschen Hauptstadt – ein Besuch von Staatspräsident Andrzej Duda geplant, in dessen Verlauf er mir Bundespräsident Joachim Gauck zusammentreffen wird.
Wichtige Herausforderungen
Der 25. Jahrestag des Vertrags ist nicht nur ein Anlass, um die Erfolge in der grenzübergreifenden Zusammenarbeit zu resümieren, sondern auch eine Gelegenheit, um Bilanz zu ziehen, insbesondere in Bezug auf die Lage der polnischstämmigen Bürger und Polen in Deutschland. Daraus ergibt sich, dass es wichtig ist, der polnischen Gemeinschaft in Deutschland die gleichen Möglichkeiten und Rechte zuzusichern, wie sie die deutsche Minderheit in Polen hat. Derartige Lösungen werden von den Bestimmungen des Vertrags garantiert. Wesentlich ist in diesem Kontext eine Vergrößerung des Unterrichtsangebots von Polnisch als Muttersprache. Eine der Herausforderungen der deutsch-polnischen Grenzregion, deren Bedeutung von beiden Seiten gesehen wird, ist auch die Optimierung der Bahnverbindungen.
Sicherheit im Grenzraum
Ein wesentliches Element der Zusammenarbeit ist die Frage der Sicherheit im Grenzraum. In Świecko arbeitet mit Erfolg das Deutsch-Polnische Zentrum für die Zusammenarbeit der Grenz-, Polizei- und Zollbehörden. Eine gute und von der lokalen Bevölkerung akzeptierte Lösung sind auch die gemeinsamen Streifen von deutschen und polnischen Beamten. Neben präventiven Maßnahmen erhöhen sie das Sicherheitsgefühl bei den Einwohnern der entlang unserer Westgrenze gelegenen Grenze.
Es lohnt, daran zu erinnern, dass wir in diesem Jahr nicht nur den 25. Jahrestag des Vertrages über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit begehen, sondern auch das Jubiläum der Gründung führender Institutionen in den deutsch-polnischen Beziehungen: das 25-jährige Bestehen der Deutsch-Polnischen Regierungskommission für grenzüberschreitende und interregionale Zusammenarbeit sowie des Deutsch-Polnischen Jugendwerks.
